Diese Informationen richten sich an alle, die einen Wahlvorschlag für die Kommunalwahlen einreichen möchten. Sie geben einen ersten Überblick über wichtige Schritte, können aber nicht jede Sonderfrage abdecken. Bei weiteren oder speziellen Fragen hilft die örtliche Wahlleitung gern weiter.

Anbei stellen wir Ihnen den Leitfaden zur Aufstellung und Einreichung von Wahlvorschlägen als Download bereit. 

Wahlvorschlagsträger (Parteien, Wählergruppen und Einzelbewerber/innen) finden hier eine Auflistung der Vordrucke für die Aufstellung und Einreichung von Wahlvorschlägen

Für die Wahlen zu den kommunalen Vertretungen

• Anlage 5 zu § 32 Abs. 1 Satz 1 NKWO - Wahlvorschlag für die Vertretung
• Beiblatt zu Anlage 5 zu § 32 Abs. 1 Satz 1 NKWO - Wahlvorschlag für die Vertretung 
• Anlage 7 zu § 32 Abs. 3 Satz 2 NKWO - gesonderte Bescheinigung des Wahlrechts (zu Anlage 6)
• Anlage 8 zu § 32 Abs. 5 Satz 1 Nr. 1 NKWO - Zustimmungserklärung und Versicherung an Eides statt zur Parteimitgliedschaft der Bewerberin oder des Bewerbers
• Anlage 9 zu § 32 Abs. 5 Satz 1 Nr. 2 NKWO - Zustimmungserklärung und Versicherung an Eides statt (nichtdeutsche Staatsangehörige eines Mitgliedsstaates der EU)
• Anlage 10 zu § 32 Abs. 5 Satz 1 Nr. 3 NKWO - Bescheinigung der Wählbarkeit
• Anlage 11 zu § 32 Abs. 5 Satz 1 Nr. 4 NKWO - Niederschrift Aufstellungsversammlung
• Beiblatt zu Anlage 11 zu § 32 Abs. 5 Satz 1 Nr. 4 NKWO - Niederschrift Aufstellungsversammlung
•  Anlage 12 zu § 32 Abs. 5 Satz 1 Nr. 6 NKWO - Versicherung an Eides statt (Durchführung Versammlung)

Für die Wahlen der Hauptverwaltungsbeamtinnen und Hauptverwaltungsbeamten (Direktwahl)

• Anlage 5a zu § 32 Abs. 1 Satz 1 NKWO - Wahlvorschlag für die Direktwahl
• Anlage 7 zu § 32 Abs. 3 Satz 2 NKWO - gesonderte Bescheinigung des Wahlrechts (zu Anlage 6a)
• Anlage 8 zu § 32 Abs. 5 Satz 1 Nr. 1 NKWO - Zustimmungserklärung und Versicherung an Eides statt zur Parteimitgliedschaft der Bewerberin oder des Bewerbers
• Anlage 9 zu § 32 Abs. 5 Satz 1 Nr. 2 NKWO - Zustimmungserklärung und Versicherung an Eides statt (nichtdeutsche Staatsangehörige eines Mitgliedsstaates der EU)
• Anlage 10a zu § 32 Abs. 5 Satz 1 Nr. 3 NKWO - Bescheinigung der Wählbarkeit
• Anlage 11a zu § 32 Abs. 5 Satz 1 Nr. 5 NKWO - Niederschrift Aufstellungsversammlung
• Anlage 12 zu § 32 Abs. 5 Satz 1 Nr. 6 NKWO - Versicherung an Eides statt (Durchführung Versammlung)