Ortsrecht für die Abteilungen 21 bis 27

Hier finden Sie alle wichtigen Unterlagen und Formulare, die dem Fachbereich II zugeordnet werden können. Wir haben uns bemüht, die Downloads thematisch zu ordnen, damit Sie eine schnelle Übersicht bekommen. Nähere Informationen zum Fachbereich und den einzelnen Abteilungen finden Sie hier.

Beförderungsentgelte Taxi

Verordnung über die Beförderungsentgelte mit Taxen Lesefassung mit letzter Änderung vom 01.10.2014

Verordnung über den Verkehr mit Taxen im Bereich der Stadt Hameln (Taxenverordnung)

Verordnung über die Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für den Gelegenheitsverkehr mit Taxen in der Stadt Hameln
   

Feuerwehr

Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Teilnahme an Lehrgängen an der Feuerwehr- und Rettungsschule (Lesefassung)

Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Hameln

1. Änderungssatzung zur Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Hameln vom 03.07.2019

Satzung über die Einrichtung einer Feuerwehr- und Rettungsschule der Stadt Hameln

Satzung über die Entschädigung für Angehörige der Feuerwehr

Satzung über die Erhebung von Gebühren von Dienst- und Sach-Leistungen der Feuerwehr außerhalb der unentgeltlich zu erbringenden Pflichtaufgaben (Lesefassung)

Gefahrenabwehr

Lesefassung der Gefahrenabwehrverordnung vom 16.06.2021

Hinweise zum Hundegesetz

Niedersächsisches Hundegesetz

Informationsfreiheitssatzung

Lesefassung der Informationsfreiheitssatzung

Sondernutzungssatzung und Sondernutzungsgebührensatzung

  4. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten in der Stadt Hameln (Sondernutzungsgebührensatzung) vom 06.03.2024
  Anlage "Gebührentarif" zur 4. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten in der Stadt Hameln (Sondernutzungsgebührensatzung) vom 06.03.2024

Satzung über die Sondernutzung an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten (Sondernutzungssatzung) Lesefassung mit letzter Änderung vom 15.06.2016

Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten (Sondernutzungsgebührensatzung) Lesefassung mit letzter Änderung vom 04.07.2023

Anlage "Gebührentarif" zur 3. Änderungssatzung der Satzung
über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten in der Stadt Hameln (Sondernutzungsgebührensatzung) vom 04.07.2023
   

Straßenreinigung

Straßenreinigungssatzung Lesefassung mit letzter Änderung vom 28.04.2010

Straßenverzeichnis Reinigungsklasse 0

Straßenreinigung der Klasse 1

Straßenreinigung der Klasse 2

Verordnung über Art, Maß und Umfang der Straßenreinigung idF vom 01.01.2017

Anhang zur Verordnung über Art, Maß und Umfang der Straßenreinigung

Unterbringung Obdachloser

Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte in der Fassung vom 26.09.2018

Satzung über die Unterbringung Obdachloser in der Fassung vom 12.12.1990

Weihnachtsmarkt

Weihnachtsmarktsatzung, Lesefassung inkl. der 2. Änderungssatzung vom 1.10.2020

Weihnachtsmarktgebührensatzung, Lesefassung

Vergaberichtlinien (gültig ab 01.01.2018)

Kriterienkatalog in der Fassung vom 12.03.2015

Bewerbungsformular

Wochenmarkt

Wochenmarktsatzung in der Fassung vom 23.06.2017

Wochenmarktgebührensatzung Lesefassung mit letzter Änderung vom 04.10.2006

Verordnung über die auf dem Wochenmarkt zulässigen Waren in der Fassung vom 13.10.1999

Antrag auf einen festen Platz auf dem Wochenmarkt

   

Parkgebühren

Aufhebungssatzung über die Erhebung von Bewohnerparkgebühren

Rechtsverordnung über die Erhebung von Bewohnerparkgebühren