Ortsrecht für die Abteilungen 21 bis 27

Hier finden Sie alle wichtigen Unterlagen und Formulare, die dem Fachbereich II zugeordnet werden können. Wir haben uns bemüht, die Downloads thematisch zu ordnen, damit Sie eine schnelle Übersicht bekommen. Nähere Informationen zum Fachbereich und den einzelnen Abteilungen finden Sie hier.

   
Beförderungsentgelte Taxi  
  Verordnung über die Beförderungsentgelte mit Taxen Lesefassung mit letzter Änderung vom 01.10.2014
   
Feuerwehr  
  Satzung der Freiwilligen Feuerwehr in der Fassung vom 15.03.2006
  Entschädigungssatzung Feuerwehr Lesefassung mit letzter Änderung vom 20.11.2007
  5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung für Angehörige der Feuerwehr vom 07.10.2015
  6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung für Angehörige der Feuerwehr vom 09.12.2015
  Satzung über die Einrichtung einer Feuerwehr- und Rettungsschule der Stadt Hameln vom 23.06.2017
  Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Teilnahme an Lehrgängen der Feuerwehr- und Rettungsschule der Stadt Hameln vom 23.06.2017
  Satzung über die Erhebung von Gebühren von Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben vom 23.06.2017
  1. Änderungssatzung Erhebung von Sach-und Dienstleistungen Feuerwehr vom 20.06.2018
   
Gefahrenabwehr  
  Verordnung zur allgemeinen Gefahrenabwehr, Lesefassung mit letzter Änderung vom 22.07.2015
   
Hundegesetz  
  Niedersächsisches Hundegesetz
   
Informationsfreiheitssatzung  
  Informationsfreiheitssatzung Lesefassung
   
Sondernutzungssatzung und Sondernutzungsgebührensatzung  
  Satzung über die Sondernutzung an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten (Sondernutzungssatzung) Lesefassung mit letzter Änderung vom 15.06.2016
  Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten (Sondernutzungsgebührensatzung) vom 10.12.2014
  1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten (Sondernutzungsgebührensatzung) vom 11.03.2015
   
Straßenreinigung  
  Straßenreinigungssatzung Lesefassung mit letzter Änderung vom 28.04.2010
  Straßenverzeichnis Reinigungsklasse 0
  Straßenreinigung der Klasse 1
  Straßenreinigung der Klasse 2
  8. Satzung zur Änderung der Satzung über die Durchführung der Straßenreinigung der Stadt Hameln vom 15.06.2016
  2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Straßenreinigung vom 07.10.2015
  Verordnung über Art, Maß und Umfang der Straßenreinigung idF vom 01.01.2017
  Anhang zur Verordnung über Art, Maß und Umfang der Straßenreinigung
   
Unterbringung Obdachloser  
  Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte in der Fassung vom 26.09.2018
  Satzung über die Unterbringung Obdachloser in der Fassung vom 12.12.1990
  Gebührensatzung Obdachlosenunterbringung in der Fassung vom 20.03.2002
   
Weihnachtsmarkt  
  Weihnachtsmarktsatzung in der Fassung vom 23.06.2017 (gültig ab 01.01.2018)
  Vergaberichtlinien (gültig ab 01.01.2018)
  Kriterienkatalog in der Fassung vom 12.03.2015
  Bewerbungsformular
  Weihnachtsmarktgebührensatzung Lesefassung bis Änderung vom 05.10.2011
  5. Änderung der Weihnachtsmarktgebührensatzung vom 20.06.2012
   
Wochenmarkt  
  Wochenmarktsatzung in der Fassung vom 23.06.2017
  Wochenmarktgebührensatzung Lesefassung mit letzter Änderung vom 04.10.2006
  Verordnung über die auf dem Wochenmarkt zulässigen Waren in der Fassung vom 13.10.1999
  Antrag auf einen festen Platz auf dem Wochenmarkt