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Donnerstag, 18.02.2010   12:52 Uhr
 

„Ja, wir können uns das leisten“

Fußgängerzone ist wichtigstes Vorhaben

Die Worte hätten nicht deutlicher sein können. Oberbürgermeisterin Susanne Lippmann beantwortete in ihrer Haushaltsrede die Frage vieler Bürgerinnen und Bürger, ob sich Hameln die Erneuerung der Fußgängerzone leisten kann: „Ja, wir können uns das leisten und wir müssen es sogar, um nicht viel schneller, als wir alle damit rechnen, einen Wettbewerbsnachteil im Wettlauf der Städte untereinander zu erleiden.“
 
Die Rathaus-Chefin verwies in ihrer Rede darauf, dass die Stadt im vergangenen Jahr insgesamt mehr als 20 Millionen Euro für Schulen und Kindertagesstätten ausgegeben habe – „ein historischer Höchststand in der Stadt Hameln“. Dagegen seien die Ausgaben für die Fußgängerzone um ein Vielfaches geringer. „Diese Zahlen sind ein deutliches Zeichen der Schwerpunktsetzung der Politik dieses Rates. Viele andere Einschätzungen zu diesem Thema sind einfach falsch und entsprechen nicht den Tatsachen“, betonte Susanne Lippmann.

Die Stadt habe einen Eigenanteil von ca. 2 Millionen Euro in dem insgesamt 5 Millionen Euro schweren Paket rund um die Fußgängerzone zu stemmen. Es handele sich um eine investive Maßnahme, die mindestens für die nächsten 30 Jahre Bestand haben werde. Der Ergebnishaushalt der Stadt werde dadurch nach Beendigung der Maßnahme mit rund 40.000 Euro an Zinsen im Jahr belastet. „So viel bezahlen wir jetzt bereits Jahr für Jahr für Reparaturarbeiten an der bestehenden Fußgängerzone“, so die Oberbürgermeisterin.

Über die Fußgängerzone sei viel gesprochen worden. Für Susanne Lippmann jedoch ist klar: „Ich halte sie neben den Unterhaltungsmaßnahmen, neben den Strukturmaßnahmen an unseren Schulen und Kindertagesstätten für das wichtigste Bauvorhaben der Stadt, das zwingend erforderlich ist, um im Wettbewerb der Städte untereinander zu bestehen und die Attraktivität unserer Stadt für die nächsten Jahre zu sichern, und ich halte sie für eine Maßnahme, um deren Gesamtfinanzierung, nämlich die Einwerbung der EU-Mittel, uns andere Städte Niedersachsens und Deutschlands beneiden.“

Es sei richtig, dass eine neue Fußgängerzone keinen Leerstand verhindern könne, aber sie fördere auch keine Leerstände. Und wie andernorts der geplante Zuwachs an Attraktivität gerade der Osterstraße beurteilt werde, zeige der Erwerb der Hertieimmobilie durch eine große Drogeriekette.

Die Ausschreibungsergebnisse für den ersten Bauabschnitt der Fußgängerzone werden nach Angaben von Susanne Lippmann derzeit ausgewertet. Schon jetzt sei zu erkennen, dass die Stadt mit den Ergebnissen zufrieden sein dürfe.