Inhalt:

Montag, 24.08.2009   22:09 Uhr
 

Nun soll gebaut werden

Zweckbündnis bleibt Forum fern

Beim zweiten Forum Fußgängerzone blieb eine Reihe von Stühlen leer: Die Vertreter des Zweckbündnisses waren der Veranstaltung fern geblieben, weil sie darin lediglich eine „Alibiveranstaltung“ sehen. Auch bei den anderen Teilnehmern waren die Erwartungen eher gering. Würde es gelingen, einen Konsens für die Erneuerung der Fußgängerzone zu finden?
 
Die Chronologie des Abends:

17.40 Uhr: Die Vertreter des Zweckbündnisses verteilen vor dem Tagungsraum Handzettel, um ihre Position zu begründen. Darin heißt es: „Bereits beim ersten Treffen wurde den Bürgern unmissverständlich die Richtung vorgegeben und klar gemacht, dass es nicht um eine echte Einbeziehung der Bevölkerung in die Planung geht, sondern lediglich um leichte Korrekturarbeiten – und zwar einzig und allein an der großen (teuren) Lösung.“

18.00 Uhr: Oberbürgermeisterin Susanne Lippmann heißt die Teilnehmer willkommen. Sie verweist auf die vielen Wünsche und Fragen, die beim ersten Termin Ende Juni geäußert wurden – heute nun sollten Antworten gegeben werden. Viele der Wünsche, betont Susanne Lippmann, seien jedoch nicht deckungsgleich, sondern gingen teilweise weit auseinander – da sei es für den Rat natürlich schwierig, alles unter einen Hut zu bekommen.

18.04 Uhr: Moderator Reinhard Drees heißt die Teilnehmer willkommen. Er geht auf Fragen aus der ersten Veranstaltung ein und macht allgemeine Aussagen u. a. zum Planungsstand, zur Notwendigkeit des Projekts Fußgängerzone und zur Finanzierung.

18.44 Uhr: Der Leiter des Fachbereichs Planen und Bauen, Wolfgang Kaiser, stellt klar, dass die Stadt stets auf Anregungen der Bürgerinnen und Bürger eingegangen sei. So habe die Stadt sichergestellt, dass alle Bäume erhalten bleiben. Auch die geplante Blindenleitlinie sei das Ergebnis von Anregungen. „Wir haben sehr genau zugehört und die Planung modifiziert“, leitet Kaiser auf die geplanten Veränderungen für den Bereich Pferdemarkt über. Hier solle nun entgegen der ursprünglichen Planung ein kleinformatiger Naturstein eingesetzt werden. Auch das Verlegemuster soll dem heutigen Pflaster gleichen, die Farbgebung der Pflasterung in Rinteln ähneln. Die von Kaiser präsentierten Abbildungen stoßen überwiegend auf positive Resonanz.

19.27 Uhr: Nach einer Kaffeepause eröffnet Reinhard Drees die Fragerunde. Es ist kein guter Start: Eine Teilnehmerin kündigt an, den Raum verlassen zu wollen, da hier keine Möglichkeit mehr bestehe, die Planung zu verändern. Ein anderer Teilnehmer schließt sich an: Er habe erwartet, dass offen diskutiert werden könne – das sei jedoch nicht der Fall. Insgesamt verlassen vier Teilnehmer den Raum.

19.37 Uhr: Ein anderer Teilnehmer wundert sich: Gerade jetzt hätte doch die Diskussion beginnen sollen, da passe es nicht, dass einige Teilnehmer genau zu diesem Zeitpunkt den Raum verlassen haben.

19.47 Uhr: Oberbürgermeisterin Susanne Lippmann erinnert daran, dass ein kleinteiliges Pflaster für den Pferdemarkt eine der Hauptforderungen der letzten Monate gewesen sei. Eine entsprechende Lösung sei heute präsentiert worden. Jedoch sei es schwer festzustellen, was eine Mehrheit von Bürgern an weiteren Veränderungen wünsche. „Wo da die Mehrheiten stehen, das ist für mich nicht erkennbar.“ Susanne Lippmann: „Äußern Sie Ihre Meinung.“

19.51 Uhr: Ein Einzelhändler erinnert daran, dass beim ersten Forum gewünscht worden war, in der Osterstraße („diese Straße kippt im Moment fürchterlich ab“) mit den Bauarbeiten zu beginnen. Moderator Drees: „Für die Osterstraße ist die Planung noch nicht fertig. Es käme zu Verzögerungen; möglicherweise würden wir Fördergelder verlieren.“

20.21 Uhr: Weitere Fragen werden gestellt. U. a. geht es wieder ums Pflaster – neue Aspekte bringt die Diskussion jedoch nicht.

20.43 Uhr: Leerstehende Ladenlokale in der Fußgängerzone, Spielmöglichkeiten für Kinder – darum kreisen weitere Fragen.

20.45 Uhr: Ein Teilnehmer empfiehlt dem Moderator, das Frage-und-Antwort-Spiel zu beenden und endlich eine strukturierte Diskussion zu ermöglichen. Doch umgesetzt wird sein Vorschlag nicht.

20.55 Uhr: Oberbürgermeisterin Susanne Lippmann greift in die Diskussion ein. Bezogen auf Anmerkungen einiger Teilnehmer, die Mehrkosten beim Bau der Fußgängerzone befürchten, sagt die Rathaus-Chefin, „dass uns die Kosten nicht zu sehr drücken“. Eine Nutzungsdauer von 30 Jahre zugrunde gelegt, lägen die jährlichen Kosten bei 67.000 Euro pro Jahr – und das sei absolut zu verkraften. Im Übrigen habe der Rat einen Kostendeckel von 5 Millionen Euro festgeschrieben.

21.29 Uhr: Die Diskussion zieht sich weiter hin. Nun geht es um die Gestaltung von Abfallbehältern und Bänken. Immer wieder klingt aber auch die Meinung an, dass die Bauarbeiten an der Fußgängerzone endlich losgehen sollten.

21.35 Uhr: Es gibt keine weiteren Wortmeldungen; Reinhard Drees beendet die Veranstaltung. Ein Fazit zieht er nicht.

21.36 Uhr: Erster Stadtrat Eckhard Koss dankt den Teilnehmern, die „trotz hoher Temperaturen durchgehalten haben“. Nun gelte es: „Packen wir´s an.“ Es sei genügend diskutiert worden, nun müsse die Arbeit beginnen.