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Montag, 13.07.2009   08:46 Uhr
 

"Sommertheater ohne Substanz"

Susanne Lippmann kritisiert CDU-Fraktionschef

Oberbürgermeisterin Susanne Lippmann greift in den Streit über das Hamelner Kanalnetz ein. Sie könne die jüngsten Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Claudio Griese "überhaupt nicht nachvollziehen", sagt die Rathaus-Chefin. Sie spricht von einem „politischen Sommertheater“, dem letztlich wenig Substanz zugrunde liege. Griese habe sich beim Thema Abwasser offensichtlich verrannt; nun fehle es ihm an Mut und Kraft, seinen Irrtum öffentlich einzuräumen und zurückzurudern.
 
Da helfe es auch wenig, wenn er nun einen „Experten“ vorschiebe, der vor 25 bzw. 15 Jahren im Auftrag der Stadt Kanalberechnungen vorgenommen habe. „Mit dem Wissen von vorgestern lassen sich Qualität und Leistungsfähigkeit des städtischen Kanalnetzes nicht beurteilen“, sagt Susanne Lippmann. Die Glaubwürdigkeit des Ingenieurs sei schon allein dadurch erschüttert, dass weder der Feuerwehr noch den Versicherungen Überschwemmungsschäden in der Altstadt bekannt seien.

Es sei nicht das erste Mal, dass Griese losrenne und Falschinformationen verbreite, sobald ihm irgendjemand etwas erzähle, statt zunächst mit den Spitzen der Verwaltung eventuelle Fragen zu klären. „Das ist schlechter politischer Stil und gefährdet eine vertrauensvolle Zusammenarbeit“, ärgert sich Susanne Lippmann. Grieses Verhalten zeige, dass es ihm gar nicht um die Sache gehe, sondern nur um unsachliche Angriffe auf Kosten der Rathausmitarbeiter.

Das gelte auch für die Kritik an der Arbeit des städtischen Pressesprechers Thomas Wahmes. Er habe im Auftrag der Oberbürgermeisterin gehandelt und die Verwaltung in Schutz genommen – „und wenn Herr Griese damit nicht einverstanden ist, kann er sich direkt an mich wenden“, sagt Susanne Lippmann.

Von Ratspolitikern wie Griese erwarte sie, sich vor die Verwaltungsmitarbeiter zu stellen und sie zu unterstützen. Sie könne nicht akzeptieren, dass Griese die Kompetenz und Erfahrung der im Abwasserbereich tätigen Mitarbeiter in Frage stelle. Griese spreche von „Giftschränken“ im Rathaus und angeblich zurückgehaltenen Informationen. Da sollte es doch wenigstens Fragen des Fraktionsvorsitzenden geben, bevor er einen unhaltbaren Vorwurf formuliere. Fragen habe Herr Griese zu keinem Zeitpunkt gestellt. „Wie es in den Wald hineinschallt, so schallt es nun wieder heraus“, kontert die Oberbürgermeisterin.

Erster Stadtrat und Baudezernent Eckhard Koss erinnert daran, dass der Rat – übrigens auch mit den Stimmen der CDU – über Jahre hinweg und im großen Konsens immense Summen in das Kanalnetz gesteckt habe. Dieses Geld sei „hervorragend angelegt“, die städtische Kanalisation für die Zukunft „bestens gerüstet“. Koss: „Das lassen wir uns jetzt nicht von Herrn Griese zerreden.“

Der Baudezernent verwahrt sich auch gegen Aussagen Grieses, die Stadt starte im Streit um das Kanalnetz „Ablenkungsmanöver“. Koss: „So etwas liegt uns fern, und das sollte Herr Griese auch wissen.“ Der CDU-Fraktionschef habe ganz offensichtlich etwas durcheinander gebracht. Nicht der von Griese erwähnte Südsammler, sondern der sogenannte innerstädtische Sammler diene als Entlastungskanal für die Innenstadt. „Und dieser Funktion ist der Sammler seit seiner Fertigstellung im Jahr 2003 jederzeit gerecht geworden“, unterstreicht Koss.

Auf Belehrungen des Ingenieurs Rainer Schinke kann die Stadt nach den Worten des Baudezernenten verzichten. "Die Erneuerung der Hausanschlüsse im Bereich Pferdemarkt/Hochzeitshaus hat längst begonnen." Er verweist auf die Kanaluntersuchungen im vergangenen Jahr (die Dewezet berichtete); die festgestellten Schäden würden nun abgearbeitet. Die Kosten hierfür hätten die Eigentümer zu tragen.